Bericht über „Muslimfeindlichkeit“ in Deutschland zurückgezogen
Es ist bekannt geworden, dass der Bericht über antimuslimische Feindseligkeiten, der nach einer dreijährigen Studie von der Unabhängigen Expertenkommission für Muslimfeindlichkeit (VEM) auf Initiative der Bundesregierung in Deutschland erstellt und im Juni 2023 veröffentlicht wurde, zurückgezogen wurde. In diesem ersten umfassendsten offiziellen Bericht dieser Art in Deutschland, wo 5 Millionen 500.000 Menschen aus muslimischen Ländern leben, wurde festgestellt, dass die Hälfte der Bevölkerung des Landes feindliche Äußerungen gegenüber Muslimen billigt. Der Bericht, der 1,5 Millionen Euro gekostet hat, wurde von der Website entfernt und die restlichen 200 gedruckten Exemplare wurden „zerstört“. Das Innenministerium erklärte, dass solche Berichte nicht mehr in einer Weise veröffentlicht werden, die als offizielle Stellungnahme des Ministeriums angesehen werden kann.
Der Bericht wurde zurückgezogen, nachdem Einwände von Personen erhoben wurden, die im Bericht genannt wurden und Kritik am Islamismus äußern. Diese Personen sind Henryk M. Broder, Mitherausgeber des rechtskonservativen Blogs „Achse der Güte“, der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries und die Islamismusexpertin Sigrid Herrmann. Herrmann betreibt den Blog „Islamismus und Gesellschaft“ und berät Verfassungsschutzbehörden. Sie kritisiert die Erwähnung ihres Namens im Bericht des Innenministeriums, da dies ihrer beruflichen Tätigkeit als Sachverständige schade.
Broder hatte bereits gegen seine Erwähnung im Bericht geklagt, und das Gericht entschied zugunsten seiner Privatsphäre. De Vries wurde vorgeworfen, nicht im Einklang mit der AfD zu stehen und sieht die Zurückziehung des Berichts als Niederlage an. Die CDU/CSU (de Vries) wandte sich in dem Bericht gegen Muslimfeindlichkeit, lehnte aber den Begriff „Muslimischer umgekehrter Rassismus“ ab.
Nach einem rassistischen Anschlag in Hanau wurde ein Expertengremium eingesetzt, um die Feindseligkeit gegenüber Muslimen und der islamischen Religion zu untersuchen. Es wurde betont, dass der Bericht des Gremiums für alle in Deutschland gelte.