Im Bericht 2022 des European Anti-Corruption Cluster (GRECO), der im Gremium des Europäischen Rates tätig ist, wurde die Türkei zu den zehn von 48 Ländern gezählt, die die Empfehlungen erneut nicht erfüllten.
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Dem Bericht zufolge hat die Türkei im Jahr 2022 durchschnittlich 51,6 Prozent der 31 Empfehlungen der GRECO in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte nicht erfüllt, 38,7 Prozent teilweise erfüllt und 9,7 Prozent vollständig umgesetzt.
Diese neuesten Daten zeigen, dass sich die Daten für die Türkei für 2022 im Vergleich zu 2021 nicht positiv verändert haben. Es wurde festgestellt, dass die Nichteinhaltungsquote gegenüber den Empfehlungen gegenüber den Abgeordneten wie im Vorjahr bei 57 Prozent lag.
Dem Bericht zufolge erfüllte die Türkei 16,7 % der Empfehlungen in Bezug auf Richter, teilweise 33,3 % und 50 % nicht.
Während 8,3 Prozent der Empfehlungen in Bezug auf Staatsanwälte befolgt wurden, kam es 41,7 Prozent teilweise und 50 Prozent überhaupt nicht nach.
10 schlimmste Länder
Betrachtet man den Durchschnitt von 48 Mitgliedern, so zeigt sich, dass 21,17 Prozent der Vorschläge für Stellvertreter, 17,39 Prozent der Vorschläge für Richter und 17,15 Prozent der Vorschläge für Staatsanwälte immer noch nicht befolgt werden.
Neben der Türkei gehörten Armenien, Belgien, Deutschland, Österreich, Ungarn, Dänemark, Luxemburg, Malta, Dänemark und Moldawien zu den zehn Ländern, die laut GRECO im Umgang mit Korruption am erfolglosesten waren.
T24