Schweizer Justizminister Karin Keller-Sutterangekündigt, das bestehende Resettlement-Programm zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge vorübergehend auszusetzen.
Laut den Nachrichten in der Schweizer Presse erklärte Keller-Sutter, dass sie diese Entscheidung mit der Begründung getroffen hätten, dass die Kapazitäten des Landes zur Aufnahme von Flüchtlingen voll seien.
Das Resettlement-Programm für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge wird zum 30. November ausgesetzt und im Frühjahr wieder aufgestockt.
Das Schweizerische Staatssekretariat für Migration (SEM) teilte mit, dass 800 Flüchtlinge, die nicht einreisen konnten, von dem Entscheid betroffen seien.
Das SEM hat in seiner schriftlichen Stellungnahme „Durch den Krieg haben die Asylanträge seit letztem Sommer enorm zugenommen, und das Asylsystem ist stark unter Druck geraten.die Begriffe verwendet.
Während die Schweiz im Rahmen des Resettlement-Programms für Flüchtlinge, das im Mai 2021 angenommen wurde, zugesagt hat, 1820 Personen, die von der UNO empfohlen wurden, in den Jahren 2022 und 2023 dauerhaft aufzunehmen, hat sie in den Jahren 2022 und 2023 rund 1000 aufgenommen Menschen bisher.
Die Schweiz, die dieses Jahr 70’000 Menschen aus der Ukraine aufgenommen hat, wird bis Ende Jahr 25’000 zusätzliche Asylgesuche erhalten.
Andererseits setzte das SEM auch das in den 1990er Jahren akzeptierte Programm aus, das die Ankunft von Flüchtlingen (hauptsächlich aus dem ehemaligen Jugoslawien) zu Eins-zu-eins-Bedingungen beinhaltete. (AA)
T24